Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass jetzt mit allen zur Verfügung stehenden Mittel Beweise für Verbrechen gesammelt werden, die in Syrien begangen werden, und gegen die Täterinnen und Täter ermittelt wird. Davon abgesehen, werde ich mich weiter dafür einsetzen, dass diese Gräuel in Syrien ein Ende haben. Zum Beispiel durch Beendigung von Rüstungsexporten an Diktaturen und Krisenregionen und der Einführung eines verbindlichen Rüstungsexportgesetzes. (...)

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal "abgeordnetenwatch" eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

(...) Sollte man zusehen, wenn massenhaft unschuldige Menschen leiden und sterben? Ehrlich gesagt kann ich mir einen humanitären militärischen und defensiven Einsatz z.B. zur Absicherung bestimmter Regionen als "sichere Regionen" vorstellen, wenn das vom Völkerrecht gedeckt ist. (...)

Hallo Herr H..

Zunächst einmal danke, für Ihre Frage(n) und bitte entschuldigen Sie die verspätete Rückantwort.