Frage von Thomas H. • 29.03.2024
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Antwort von Paula Piechotta Bündnis 90/Die Grünen • 13.06.2024
Die Ukraine muss ihre Bürgerinnen und Bürger schützen können. Nur so entsteht eine Chance auf Verhandlungen.
Die Ukraine muss ihre Bürgerinnen und Bürger schützen können. Nur so entsteht eine Chance auf Verhandlungen.
Im Zeitraum 2016 bis 2021 konnte diese Mission aus deutscher Sicht keine Erfolge verzeichnen, so konnten weder Terrorist:innen bei der Bewegung aufgedeckt noch Waffenschmuggel nach Europa verhindert werden. Der bisher gewählte Ansatz zur Erreichung der Operationsziele scheint daher unzureichend zu sein.
Bei dieser Mission handelt es sich um einen Einsatz der Bundeswehr, der vor langer Zeit aus damals legitim erscheinenden Gründen begonnen hat und seitdem aber ohne inhaltliche Prüfung immer weiter verlängert wurde
einen 3. Weltkrieg halte ich für unwahrscheinlich.