Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Nicole Maisch
Antwort von Nicole Maisch
Bündnis 90/Die Grünen
• 29.09.2009

(...) Der Gammelfleischskandal war der erste Testfall für diese neue Informationspolitik der Behörden und schlug fehl. Denn die bayrischen Behörden sahen eine Rechtslücke für Ekelfleisch. Die grüne Fraktion hat daraufhin am 15.12.2005 einen Entwurf eines Verbraucherinformationsgesetzes in den Bundestag eingebracht, der in erheblich reduzierter Form seit Mai 2008 geltendes Recht ist. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 24.09.2009

(...) Unterm Strich: Wenn es nicht absehbar ist, dass erneuerbare Energien die Kernenergie ablösen können, wenn Rohstoffpreise und damit auch Energiepreise stetig steigen und wenn Klimaschutzziele höher gesteckt werden, dann brauchen wir die Flexibilität, bestehende Kernkraftwerke länger am Netz zu lassen. Nur so werden wir mittelfristig einen Energiemix haben, der sauber, sicher und bezahlbar ist. (...)

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