Es bleibt das Ziel der Grünen: eine zukunftsfähige Energiepolitik, die auf erneuerbaren Energien basiert und die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wie Kohle beendet
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Im Gesetzgebungsprozess ist es üblich, dass bis zur finalen Version des Gesetzes einige Änderungen vorgenommen werden.
Erstens wollte die CDU/CSU die Verlängerung der Kernkraftwerke durch eine Verordnung lösen, die kein Enddatum nennt. Dies ist rechtlich nicht umsetzbar. Zusätzlich hätte das Atomgesetz geändert werden müssen, damit die Laufzeit über den Winter hinaus verlängert werden kann. Zweitens gab es innerhalb des Koalitionsbündnisses keine Mehrheit für eine Verlängerung der Laufzeit, wenn sie auch aus unserer Sicht richtig wäre.
die jahrelange Vernachlässigung der Energiewende durch die vorherigen Groko-Regierungen hat dazu geführt, dass viele Unternehmen in Deutschland mit einem Auftragsrückgang zu kämpfen hatten oder sogar Werke geschlossen wurden.
Der Arbeitnehmer hat Anspruch auf eine Energiepreispauschale aus dem Dienstverhältnis, aus dem er eigentlich Arbeitslohn bezieht.