Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort von Hannes Walter
SPD
• 15.12.2022

die Ampelkoalition hat sich auf die Einrichtung eines Härtefallfonds für die nichtleitungsgebundenen Brennstoffe, wie z. B. Heizöl, Pellets, und Flüssiggas in Höhe von insgesamt 1,8 Milliarden Euro verständigt

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 20.12.2022

Wenn Sie seit Juli 2022 ALG1 Empfängerin sind, haben Sie die Monate zuvor Lohnsteuer bezahlt. Auch als ALG 1- Empfängerin sind können Sie über den Steuerausgleich abrechnen, zumal Sie auch als ALG 1 zu dieser verpflichtet sind. ALG 1 gehört zu den sog. Lohnersatzleistungen. Diese sind steuerfrei, doch kenne ich ihre weiteren Einnahmen nicht, z.B: Kurzarbeitergeld o. ä.

Frage von Thomas R. • 12.12.2022
Porträt Sascha Müller
Antwort von Sascha Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.03.2023

Ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums, welches zeitnah veröffentlicht werden soll, wird noch übrig gebliebene offene Fragen, insbesondere auch bzgl. des Übergangs bereits bestehender PV-Anlagen, klären.

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