Frage von Anja S. • 14.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 15.12.2022
Obwohl wir da unter die Arme greifen wollen, wo die Hilfe am dringendsten benötigt wird, ist es leider nicht möglich, alle Härten abzufedern.
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Frage von Klaus B. • 14.12.2022
Antwort von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023
In Deutschland hat die Generalbundesanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren zur Sabotage an der Nord Stream-Pipeline eingeleitet. Es obliegt den ermittelnden Institutionen und der Rechtsprechung sich zu Verdachtsmomenten zu äußern.
Frage von Horst J. • 14.12.2022
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Brigitte K. • 14.12.2022
Antwort von Bärbel Bas SPD • 21.12.2022
Für sogenannte nicht-leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas hat der Bundestag auf Antrag der Ampel-Fraktionen eine Härtefallregelung beschlossen.
Frage von Iris W. • 14.12.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 14.12.2022
Erwachsene Bezieher:innen von Arbeitslosengeld II oder von Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung haben im Juli eine Einmalzahlung von 200 Euro erhalten.
Frage von Harald R. • 14.12.2022
Antwort von Hannes Walter SPD • 15.02.2023
Mit der Umsetzung dieses Fonds sind allerdings die Länder beauftragt, sie entscheiden auch darüber, wer antragsberechtigt ist.