Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von André K. • 15.12.2022
Antwort von Jan Dieren SPD • 12.01.2023 Für den Personenkreis der Beschäftigten hat der Gesetzgeber die Energiepreispauschale für Beschäftigte vorgesehen, die gemäß Einkommenssteuergesetz einkommensteuerpflichtige Einnahmen erzielen. Das Übergangsgeld gehört nicht zu dieser Einkunftsart, da Sie in keiner Beschäftigung befinden.
Frage von Daniel D. • 15.12.2022
Antwort von Franziska Brantner Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2022 Uns als Grüne-Fraktion war ebenfalls wichtig zu erwirken, dass im Juli 2023 ein Bericht zur Wirkung der Energiepreisbremsen, vor allem hinsichtlich der Entlastungswirkung in allen Einkommensgruppen vorgelegt wird. In diesem Bericht soll geprüft werden, wie kleine und besonders sparsame Haushalte besser entlastet werden können, um dann gegebenenfalls nachzusteuern.
Frage von Ulrich V. • 15.12.2022
Antwort von Oliver Grundmann CDU • 14.03.2023 Ich kann Ihren Unmut verstehen. Die Strompreisbremse kam sehr spät und ist darüber hinaus von der Bundesregierung handwerklich schlecht gemacht.
Frage von Jürrgen C. • 15.12.2022
Antwort von Jamila Anna Schäfer Bündnis 90/Die Grünen • 22.12.2022 Bei Wärmepumpen wird man von der Strompreisbremse profitieren, wenn man diese schon länger als ein Jahr besitzt
Frage von Claus B. • 15.12.2022
Antwort ausstehend von Heike Troles CDU Frage von Andreas S. • 15.12.2022
Antwort von Katharina Schulze Bündnis 90/Die Grünen • 14.07.2023 Im Januar wurde ein Eckpunktepapier vorgestellt. Der Erstattungsbetrag wird in Anlehnung an die Systematik der Gas- und Wärmepreisbremse berechnet.