Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anna Lührmann
Antwort von Anna Lührmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 08.02.2023

Der Einbau von Wärmepumpen wird nicht nur staatlich bezuschusst; auch im Vergleich zu anderen Wärmesystemen fallen die aktuellen Kostensteigerungen weniger stark aus als bei Gas oder Öl.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 04.01.2023

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 17.02.2023

Als Präsidentin des Deutschen Bundestages bin ich durch die Geschäftsordnung des Hauses gehalten, die im Haus stattfindenden Verhandlungen „gerecht und unparteiisch" zu leiten. Um an die Worte meiner Amtsvorgängerin Rita Süßmuth anzuknüpfen, zu einem „politischen Neutrum" macht mich das jedoch nicht. Ich sehe es vielmehr als meine Aufgabe, zu gesellschaftlichen und politischen Debatten Stellung zu nehmen, gerade wenn diese von Bedeutung für unsere demokratische Gesellschaft insgesamt sind.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 18.01.2023

Wir, als CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag haben die EEG-Novelle allerdings abgelehnt. Die Fraktion hat sich mit ihren Vorstellungen zur beschleunigten Energiewende und Versorgungssicherheit in zwei Anträgen (Drucksache 20/2345 und 20/4584) in den Deutschen Bundestag eingebracht, diese Anträge wurden von den Ampel-Fraktionen abgelehnt.

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