Grundsätzlich steht die Auszahlung der Energiepreispauschale jeder anspruchsberechtigten Person nur einmal zu, auch wenn sich der Anspruch mehrmals durch die Zugehörigkeit zu verschiedenen anspruchsberechtigten Personenkreisen ergeben kann.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine T. • 24.06.2023
Antwort von Bettina Hagedorn SPD • 27.06.2023
Frage von Karen S. • 24.06.2023
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Ines P. • 24.06.2023
Antwort von Bärbel Kofler SPD • 06.07.2023
Für Nutzerinnen und Nutzer von Nieder- oder Nachtstromtarifen haben wir am 23. Juni 2023 im Deutschen Bundestag mit dem Gesetz zur Änderung des Strompreisbremsengesetzes einen niedrigen Referenzpreis eingeführt.
Frage von Dörte S. • 23.06.2023
Antwort von Frauke Heiligenstadt SPD • 07.07.2023
Dazu erarbeitet das Bundesministerium der Finanzen momentan einen Vorschlag, wie ein mögliches Klimageld aussehen kann
Frage von Christian M. • 23.06.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 23.06.2023
Nach meiner Kenntnis wurde der Gesetzentwurf noch nicht abschließend im Deutschen Bundestag beraten. Insofern ist noch nicht ersichtlich, ob und wann das Gesetz in Kraft treten wird.
Frage von Alexander S. • 22.06.2023
Antwort von Bengt Bergt SPD • 12.07.2023
Um Fehlinvestitionen ("stranded investments") zu vermeiden, werden die Genehmigungsregelungen konkretisiert und vollzugstauglich ausgestaltet