Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Siegfried Ermer
AfD
• 10.09.2013

(...) Richtig ist aber auch, dass einige Reiche durch die Turbulenzen an den Anlagemärkten auch ärmer wurden. Daran sind jedoch in erster Linie nicht Verschiebungen von Einkommen und Vermögen von unten nach oben verantwortlich sondern die Deregulierung der Finanzmärkte durch die Rot-Grüne-Regierung unter Kanzler Schröder, Stichwort Derivate. (...)

Portrait von Rosemarie Hein
Antwort von Rosemarie Hein
DIE LINKE
• 19.09.2013

(...) DIE LINKE fordert kurzfristig die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von vorerst 10 und perspektivisch von 12 Euro. Unter der Niedriglohngrenze arbeitet heute bereits jeder vierte Beschäftigte. Diese Grenze muss überschritten werden, da Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einen Stundenlohn von mehr als zehn Euro brauchen, um im Alter nicht unter die Armutsgrenze zu geraten. (...)

Antwort von Wolfgang Kleudgen
DIE LINKE
• 09.09.2013

(...) ich möchte Ihnen wie folgt antworten, da mich vor einigen Minuten ebenfalls ein anderer Bürger aus dem Wahlkreis zum BGE befragt hat: Ich bin ein ausdrücklicher Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens, da ich glaube, dass eine Grundsicherung, die für alle Bürger ein Minimium der Existenzsicherung abdeckt, schon lange überfällig ist. Ich glaube in der Tat, dass das BGE eine echte und zukunftsweisende Alternative zu der Vielzahl an verschiedenen Grundsicherungsleistungen ist, die bisher parallel existieren. (...)

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 13.09.2013

(...) Lassen Sie mich darauf wie folgt antworten: Wenn Sie mich persönlich fragen, wie ich zur Tarifbindung in der Druckindustrie stehe, so kann ich Ihnen mit allem Nachdruck versichern, dass ich voll und ganz für die Tarifbindung eintrete. Darüber hinaus darf ich betonen, dass diese Auffassung - ich kann nun nicht für alle meine Fraktionskollegen sprechen - von der ganz überwiegenden Mehrheit meiner Fraktion geteilt wird. (...)

Antwort von Heinrich Stürtz
DIE LINKE
• 09.09.2013

(...) Ein Tarifvertrag ist eben, das kann man wörtlich nehmen, ein  V e r t r a g  zwischen den zwei juristischen Personen Arbeitnehmerverband bzw. (...) Die Bedeutung der von Ihnen zu Recht zitierten und sogar grundgesetzlich geschützten Tarifautonomie nimmt leider immer mehr ab. (...)

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