Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernhard L. • 18.04.2016
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 04.05.2016 (...) Ihren Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens sehe ich skeptisch. Die Grundwertekommission der SPD hat in einer Stellungnahme vor einigen Jahren ausgeführt, warum aus unserer Sicht die Idee eines vorsorgenden Sozialstaats der bessere Weg ist: https://www3.spd.de/spd-webapp/servlet/elementblob/10502203/content (...)
Frage von Klaus R. • 15.04.2016
Antwort von Thomas Lutze SPD • 28.04.2016 (...) Diese Entwicklung ist verheerend für die Umwelt (Abgase, Lärm) und für den Zustand der Straßeninfrastruktur (siehe Fechinger Talbrücke auf der BAB 6). Und zusätzliche Arbeitsplätze auf den LKW sind hierzulande auch nicht entstanden, ganz im Gegenteil. Sie kennen doch die Nummerschilder der LKW. (...)
Frage von Manfred B. • 13.04.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.04.2016 (...) Zu Fragen der Rentenpolitik habe ich mich erst kürzlich geäußert: (...)
Frage von Hartmut Georg M. • 13.04.2016
Antwort von Gerhard Schick Bündnis 90/Die Grünen • 17.05.2016 (...) So kann die EU beispielsweise ihren Einfluss geltend machen, um die Situation in den Ländern zum Positiven zu beeinflussen und den Frieden in Europa durch einen geeinten Kontinent weiter zu forcieren. Dabei muss aber jedes Land individuell betrachtet werden. Denn gerade in denen von Ihnen genannten Ländern gibt es teilweise in Sachen Demokratie noch Aufholbedarf. (...)
Frage von Guido L. • 12.04.2016
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU Frage von Corinna M. • 12.04.2016
Antwort von Andrea Nahles SPD • 13.04.2016 (...) der Betrieb hat Ihnen definitiv eine falsche Auskunft gegeben. Der Mindestlohn gilt dann für Arbeitsverhältnisse von Schülerinnen und Schülern, sofern sie 18 Jahre oder älter sind oder bereits über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügen. (...)