Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Macholdt
Antwort von Robert Macholdt
PIRATEN
• 05.01.2008

(...) die Piratenpartei ist eine sehr junge Themenpartei, mit Mitgliedern, die sich größtenteils über das Internet gefunden haben. Daher ist eine Nähe zu den Themen des Informationszeitalters schon mit in die Wiege gelegt. (...)

Portrait von Peter Tauber
Antwort von Peter Tauber
CDU
• 31.08.2017

(...) Wir müssen ihnen eine Perspektive geben, aber sie müssen sich auch anstrengen. Nur dann können wir prekäre Beschäftigung wirksam bekämpfen. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 14.07.2017

(...) Die Tatsache, dass ArbeitgeberInnen Instrumente des Arbeitsmarktes so ausnutzen, dass ArbeitnehmerInnen ständigen Befristungen ihrer Arbeitsverhältnisse ausgesetzt sind, kritisiere ich stark. Inhaltlich kann ich daher dem Antrag der Linken zustimmen. (...)

Portrait von Annette Widmann-Mauz
Antwort von Annette Widmann-Mauz
CDU
• 07.07.2017

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass der öffentliche Dienst bei der Reduzierung sachgrundloser Befristungen mit gutem Beispiel vorangehen sollte, wenn die Möglichkeiten dazu bestehen. Eine sachgrundlose Befristung beispielsweise bei Planstellen ist deshalb abzulehnen. (...)

Portrait von Susanne Mittag
Antwort von Susanne Mittag
SPD
• 24.07.2017

(...) während meiner Dienstfahrten habe ich die Gelegenheit genutzt, um mich persönlich bei den Fahrern nach ihrem neuen Arbeitgeber zu erkundigen. Die Fahrer, mit denen ich persönlich gesprochen habe, haben alle ausnahmslos bestätigt, dass sie zum einen mehr verdienen und zum anderen bessere Zulagen sowie mehr Urlaubstage erhalten. Aufgrund des höheren Stundenlohns entspricht eine Halbtagsstelle beim neuen Arbeitgeber etwa drei Vierteln des Gehalts einer Ganztagsstelle beim bisherigen Dienstleister. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 28.06.2017

(...) ja, die SPD setzt sich seit Jahren für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ein. (...) Erklärung der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung“ (Drucksache 18/12354) am 23.06.2017 unter TOP 30 gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (...) Die SPD spricht sich seit langem für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus: In der letzten Legislaturperiode hat sich die SPD-Bundestagsfraktion beispielsweise mit dem Antrag „Langfristige Perspektive statt sachgrundlose Befristung“ (Drucksache 17/1769) klar für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ausgesprochen. (...) Es ist bedauerlich, dass in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU keine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung vereinbart werden konnte und in der aktuellen Regierungskoalition daher derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist. (...) Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wird aber weiterhin mein erklärtes politisches Ziel bleiben, wofür ich mich auch zukünftig gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen werde. (...) Auch das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 wird die Forderung der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sowie die Überprüfung der Sachgründe für Befristungen zur Begrenzung von Kettenbefristungen beinhalten. (...)

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