Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 18.12.2017

(...) Für die Zukunft, also die Erhöhung des Mindestlohnes, gab es theoretisch zwei Möglichkeiten, wie man das machen könnte. (...) Eine RRG-Minderheitsregierung könnte nicht ein einziges Gesetz durch den Bundestag bekommen, da KEIN Abgeordneter von CDU/CSU, FDP und AfD auch nur einer einzigen Idee zustimmen würde. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 12.12.2017

(...) Denn tatsächlich ist es nur sehr schwer möglich, zwei Mandate – im Land und im Bund – gleichzeitig auszufüllen. Ein Abgeordnetenmandat und meine Tätigkeit als Anwalt lassen sich aber gut miteinander in Einklang bringen. Es ist hier vor allem eine Frage der Organisation. (...)

Portrait von Nicola Beer
Antwort von Nicola Beer
FDP
• 02.08.2018

(...) Die Fraktion der Freien Demokraten setzt sich dabei vor allem für mehr Flexibilität in der Gestaltung der Arbeitszeit ein. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion im Bundestag schon eingebracht. (...)

Portrait von Christian Jung
Antwort von Christian Jung
FDP
• 20.11.2017

(...) Die Frage, auf deren Antwort Sie sich beziehen, lautete „Werden Sie sich zur Abschaffung unsinniger/unrealistischer Gesetze einsetzen?“. In diese Kategorie fällt für mich ganz klar das von Andrea Nahles als Bundesarbeitsministerin forcierte Mindestlohngesetz mit seinen aufwendigen Dokumentationspflichten. Wir Freie Demokraten wollen die Bürgerinnen und Bürger von Bürokratie entlasten, Regulierung abbauen und bestehende Regelungen nach Ablauf einer Frist überprüfen, ob sie sich bewährt haben. (...)

E-Mail-Adresse