Frage an Nicola Beer von André M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Beer,
ich wollte einmal nachfragen,w as Sie gerade bei "hart aber fair" mit dem Schlagwort "Flexibilisierung der Arbeitswelt" meinten. Ging es da wieder nur um ein Zurückfahren von Arbeitnehmerrechten? Oder hatte die FDP da diesmal auch andere Ideen, die nicht zu Lasten der Arbeitnehmer gegangen wären?
Freundliche Grüße,
André Meyer
Sehr geehrter Herr Meyer,
das Gegenteil ist der Fall. Wir wollen Arbeitnehmer nicht belasten, wir wollen Ihnen Freiheit, Flexibilität, mehr Zeit für Interessen neben dem Beruf und mehr Zeit für die Familie ermöglichen. Es geht uns darum, dem Arbeitnehmer mehr Selbstbestimmung über sein Leben einzuräumen und damit auch mehr Zufriedenheit.
Die neue digitale Arbeitswelt („New Work“) bietet vielfältige Chancen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbstständige und Unternehmen. Sie ermöglicht vor allem ein Mehr an individueller Freiheit und Selbstbestimmung. Diese Chancen bleiben aber ungenutzt, wenn Bürokratie neue Ideen und Konzepte verhindert. Wir Freie Demokraten wollen den Schritt in die neue Arbeitswelt wagen, für individuelle Freiheit und Selbstbestimmung sorgen und Fachkräfte gewinnen. Dafür wollen wir den rechtlichen Rahmen des Arbeitsmarktes fit für die Digitalisierung machen: Stempeluhr und starre Arbeitszeiten führen nicht ins Zeitalter von mobilem Arbeiten, Home-Office und Projektarbeit. Wir brauchen ebenfalls moderne, digitalisierungsoffene Sozialsysteme sowie ein Einwanderungsgesetz. So wollen wir das „New Work“-Zeitalter gestalten.
Die Fraktion der Freien Demokraten setzt sich dabei vor allem für mehr Flexibilität in der Gestaltung der Arbeitszeit ein. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion im Bundestag schon eingebracht. Zum einen soll die täglich vorgeschriebene Mindestruhe flexibler ausgelegt werden können. Wer zum Beispiel abends um 22, 23 Uhr noch eine dienstliche Mail schreiben oder auch nur lesen will, der darf die Arbeit am nächsten Morgen nicht vor 10 Uhr wiederaufnehmen, die aktuelle Gesetzeslage sieht eine ununterbrochene Mindestruhezeit von elf Stunden vor. Dies wollen wir ändern. Zum anderen sollen Gewerkschaften und Arbeitgeber eine wöchentliche Obergrenze von 48 Stunden vereinbaren können. Ein tägliches Korsett ist aus der Zeit gefallen, stattdessen brauchen wir eine flexible Einteilung unter der Woche. Dabei soll die europäische Arbeitszeitrichtlinie als Orientierung dienen.
Niemand soll mehr arbeiten oder weniger Pausen machen müssen, aber die Einteilung soll freier als heute sein. Neue Regelungen sollen dabei nur bei Zustimmung der Tarifpartner möglich sein. Das stellt sicher, dass in der jeweiligen Branche nur passiert, was im gemeinsamen Interesse von Arbeitnehmern und Arbeitgebern ist und schließt jeden Missbrauch sicher aus.
Zu einer Flexibilisierung der Arbeitswelt gehören für die FDP-Fraktion auch Maßnahmen für lebenslanges Lernen mit Förderung von selbst organisierter Weiterbildung sowie beste Bildung zur Digitalkompetenz für Lernende und Lehrende gleichermaßen. Auch gedacht ist der Ausbau von Langzeitkonten als modernes Instrument für individuelle "Zickzack-Lebensläufe".
Wir fordern außerdem einen Aufbruch für Selbständige und Unternehmer mit mehr Gründerförderung, Bürokratieabbau und fairen Bedingungen für freiwillige Beteiligung an der Gesetzlichen Krankenversicherung und Arbeitslosenversicherung. Darüber hinaus sollen ein wirklich flexibler Renteneintritt, neue Möglichkeiten bei der privaten Altersvorsorge und die Entlastung der Bürger dafür sorgen, dass Erwerbstätige ihre Biografien möglichst frei selbst gestalten können. Mit diesen Reformen könne die Politik der zunehmend digitalisierten Arbeitswelt und den vielfältigen Lebensläufen der Menschen besser gerecht werden.
Ihre
Nicola Beer, MdB