Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Anja K. • 03.05.2019
Antwort von Annabell Krämer FDP • 13.05.2019 (...) Die Entscheidung zur Errichtung einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein wurde in der vergangenen Legislaturperiode von der Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW getroffen. Die FDP-Landtagsfraktion sprach sich damals aus gutem Grund dagegen aus. (...)
Frage von Anja K. • 03.05.2019
Antwort von Andreas Tietze Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2019 (...) Eine Pflegeberufekammer hat die Aufgabe, die Interessen der Pflegefachkräfte zu bündeln und auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen zu vertreten. Sie bietet die Chance, dass die Pflege sich selbst vertritt und mit einer Stimme spricht. (...)
Frage von Anja K. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU Frage von Anja K. • 03.05.2019
Antwort von Hans-Jörn Arp CDU • 07.05.2019 (...) Ich möchte Sie motivieren, sich in der Pflegekammer zu engagieren, um Bedingungen zu ändern, die Ihnen nicht gefallen. Es ist eine Selbstverwaltung der Pflegefachkräfte. (...)
Frage von Lars A. • 02.05.2019
Antwort von Fabienne Sandkühler Partei der Humanisten • 09.05.2019 (...) Systematisch herausfinden, in welchen Ausschüssen ich am meisten bewirken kann. Dafür würde ich 1) Fragen die die Lebensqualität von Menschen und Tieren langfristig besonders beeinflussen priorisieren und 2) mir Informationen dazu holen, bei welchen dieser Fragen andere Abgeordnete für meine Ideen offen sind und ich was bewegen kann. Ich vermute, dass dabei die Ausschüsse Entwicklung, Landwirtschaft ( → Tierschutz), "Industrie, Forschung und Energie", Konstitutionelle Fragen ( → Integration von Europa), Menschenrechte und Bildung der beste Ort für mich sind. (...)
Frage von Jutta K. • 02.05.2019
Antwort von Hubertus Heil SPD • 27.06.2019 (...) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen (sog. Minijobs) unterliegen sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Sonderregeln. Sie sind in der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung versicherungsfrei; von der Rentenversicherungspflicht können Minijobber sich befreien lassen (Opt-out). (...)