Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Laura Wahl
Antwort von Laura Wahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2019

(...) Als Landessprecherin der GRÜNEN JUGEND Thüringen durfte ich die Stadt Gera in den letzten Jahren schon näher kennen lernen: Ihre schönen Orte sind mir ans Herz gewachsen und die politischen Herausforderungen, vor denen die Stadt steht – wie z.B. die demographische Entwicklung – sind exemplarisch für einige Thüringer Regionen und beschäftigen mich daher an vielen Stellen immer wieder. In der Thüringer Großstadt mit dem höchsten AfD-Wahlergebnis bei der Europawahl war es mir außerdem ein wichtiges Anliegen, im Landtagswahlkampf eine deutliche Stimme für Weltoffenheit und Toleranz zu sein. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort von Ska Keller
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.06.2020

(...)  Deshalb fordern wir eine EU-Plastiksteuer. Eine solche Abgabe bietet den Anreiz, Verpackungsmüll zu reduzieren, indem die Rohstoffe verteuert werden (...)

Portrait von Jörg Kellner
Antwort von Jörg Kellner
CDU
• 26.09.2019

(...) . Einen vergabespezifischen Mindestlohn lehne ich ab, da wir bereits einen bundesweit einheitlichen Mindestlohn haben . Zudem kann der vergabespezifische Mindestlohn nicht die Berufsausbildung und die Berufserfahrung abbilden . Es ist nach meinem Dafürhalten ungerecht, wenn durch diese zusätzliche bürokratische Hürde ungelernte Arbeitnehmer den gleichen Lohn erhalten wie Fachkräfte, die bereits jahrelang in ihrem Beruf gearbeitet haben (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 12.09.2019

(...) Solange Sie die zugelassene Höchstarbeitszeit (48 Wochenstunden, kurzzeitig 60 Wochenstunden möglich) nicht überschreiten, können Sie in einer Nebenbeschäftigung so viel verdienen, wie Sie wollen. Die Grenze von 450€ bezieht sich nach meiner Kenntnis lediglich auf die Befreiung von Steuern und Sozialabgaben für den ersten Nebenjob. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 18.09.2019

(...) Aber ein Abgeordneter ist auch kein Angestellter und nicht vergleichbar. Wenn Sie jedoch einleitend feststellen, dass es Ihnen um die Nebeneinkünfte der Abgeordneten geht, so wollen Sie vermutlich auf etwas ganz anderes hinaus. Meiner Ansicht nach kann die Nebentätigkeit eines Abgeordneten auch befruchtend für seine parlamentarische Tätigkeit sein. (...)

E-Mail-Adresse