Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Silvia Breher
Antwort von Silvia Breher
CDU
• 30.03.2020

(...) Gern beantworte Ihre Frage. Ich bitte um Verständnis, dass ich den direkten Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern vorziehe. (...)

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Helge Lindh
Antwort von Helge Lindh
SPD
• 31.03.2020

(...) Wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, zu der es in vielerlei Hinsicht keinen historischen Vergleich gibt. Die Hilfen für die Wirtschaft – als nur ein Teil der Krisenbewältigung – wurden in kürzester Zeit beschlossen. Entwickelt wurden sie mit der Intention, Schäden für die Volkswirtschaft, die Unternehmen und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit aller zur Verfügung stehender Möglichkeiten abzuwenden. (...)

Portrait von Tobias Hans
Antwort von Tobias Hans
CDU
• 23.04.2020

(...) Außerdem ist am 28. März 2020 das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) als Bestandteil des Sozialschutz-Pakets der Bundesregierung in Kraft getreten. (...)

Portrait von Yasmin Fahimi
Antwort von Yasmin Fahimi
SPD
• 16.04.2020

(...) Auch Eltern im Homeoffice brauchen Gelegenheit zum Abschalten. Die bundesweite Arbeitszeitgesetzgebung ist keine politische Willkür, sondern dient dem Arbeits- und Gesundheitsschutz auf Basis langjähriger Gesundheitsstudien, die regelmäßig validiert werden. Daher sollten die getroffenen Ausnahmen nur vorübergehend und in begründeten Einzelfällen gelten. (...)

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