Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Nikolas Löbel
Antwort von Nikolas Löbel
parteilos
• 17.04.2020

Dazu beitragen müssen wir zunächst einmal alle, indem wir uns an die Regeln halten, die eine Ausbreitung der Pandemie weiter verlangsamen. Und ich habe heute die Bundesregierung aufgefordert, dass die Zeit bis 4. Mai genutzt wird, um klare Auflagen und Kriterien zu erarbeiten, unter denen dann alle Geschäfte wieder öffnen dürfen.

Portrait von Boris Weirauch
Antwort von Boris Weirauch
SPD
• 04.05.2020

Dass die Ungewissheit über den Zeitplan einer Wiedereröffnung Sie und andere Gastronomen sehr belastet, kann ich sehr gut nachvollziehen. Ich erwarte auch von der baden-württembergischen Landesregierung mehr Vorausschauen und unter anderem einen Stufenplan, bei dem klar ist, unter welchen Bedingungen welche Schritte in welcher Reihenfolge erfolgen würden, um Betriebe und Lokale wieder öffnen zu können. Hierfür werde ich mich in Stuttgart stark machen.

Portrait von Markus Paschke
Antwort von Markus Paschke
SPD
• 22.04.2020

(...) werde ich mich selbstverständlich für die Belange der in Not geratenen Studierenden einsetzen und zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen für die kurzfristige Öffnung des Bafög eintreten. (...)

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