Frage von Manuel M. • 16.08.2021
Antwort von Eva Rosen dieBasis • 17.08.2021
So bürgernah wie irgend möglich.
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Frage von Regina G. • 15.08.2021
Antwort von Marlene Wenzl DIE LINKE • 17.09.2021
Niemand trägt gerne Maske und sovald das geht sollten wir sie abschaffen!
Frage von Eva S. • 15.08.2021
Antwort ausstehend von Lothar Blickensdorf Die PARTEI
Frage von Eva S. • 15.08.2021
Antwort von Michael Efler DIE LINKE • 09.09.2021
Die Kompetenzen des/der Datenschutzbeaufttragten sind zu stärken und die Datenschutzbehörden müssen personell gestärkt werden (...).
Frage von Eva S. • 15.08.2021
Antwort von Christoph Meyer FDP • 25.08.2021
Dadurch wollen wir den Datenschutz auf Bundesebene stärken und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) an die europarechtlichen Vorgaben anpassen.
Frage von Eva S. • 15.08.2021
Antwort von Klaus-Dieter Gröhler CDU • 23.08.2021
Eine Arbeitsüberwachung darf in den seltensten Fällen und i.d.R. nur bei einem sehr konkreten Verdacht des Arbeitgebers, ob eines Verstoßes des Arbeitnehmers vorgenommen werden.