Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 16.08.2007

(...) Die aktuelle Debatte über das – inzwischen eingestellte – Projekt „McPflege“ zeigt, welche Probleme im Pflegebereich in Deutschland bestehen. Auch ich habe das Gefühl, dass die Pflegearbeit und Versorgung alter und kranker Menschen in Deutschland nicht die Wertschätzung erfährt, die angemessen wäre. Wir stehen in der Verantwortung, in unserem Land Rahmenbedingungen zu schaffen, die sicherstellen, dass Alte und Pflegebedürftige eine umfassende und menschenwürdige Pflege erhalten. (...)

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 01.08.2007

(...) Es ist also kein besonderer Vorgang, dass eine Koalitionspartei einen Oppositionsantrag ablehnt. Zum anderen finde ich es richtig, dass die SPD auf Bundesebene keine gemeinsame Initiative mit der Linkspartei unternimmt. Der Weg zu einer Mindestlohn-Regelung in Deutschland darf nicht mit einer Partei zustande kommen, die sich der Propaganda und Stimmungsmache verschrieben hat und sonst keine realisierbare Politik vertritt. (...)

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