Frage von Michael F. • 13.01.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 16.01.2008
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sehr geehrte Damen und Herren,
(...) Grundsätzlich erwarte ich von den Betrieben in Niedersachsen, dass sie ihrer sozialen Verantwortung nachkommen und die Arbeitsplätze im Lande erhalten. (...) In der Frage der Mitbestimmung gibt es für mich als Sozialdemokraten kein "Wackeln". (...)
(...) Wenn schon Studiengebühren erhoben werden, dann soll das Geld auch dort eingesetzt werden, wo es dringend benötigt wird, an den einzelnen Fakultäten der Universität Hamburg. Es gibt im Bereich der Naturwissenschaften einen erheblichen Investitionsbedarf an Geräten, Materialien und Sicherheit. (...)
(...) Die Rückkehr zum Tarifrecht und die Übertragung auf die Beamten ist Kerninhalt unseres Programms. Konkret bedeutet dies eine Lohn- bzw. (...)