Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Doris S. • 23.08.2007
Antwort von Marion Caspers-Merk SPD • 27.09.2007 (...) bevor ich auf Ihre Frage eingehe, möchte ich Ihnen meine Anerkennung aussprechen. Menschen, die wie Sie, sich der Betreuung und Pflege ihrer kranken Familienmitglieder widmen und ihre eigene Lebensplanung zurück stellen, sind einer der wichtigsten Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Unser soziales Sicherungssystem ist ohne diese selbstverständlichen Vorleistungen nicht in der Lage seine hohe Leistungsfähigkeit zu erreichen oder zu halten. (...)
Frage von Hans-Jürgen D. • 22.08.2007
Antwort von Michael Fuchs CDU • 23.08.2007 (...) Eine politische Entscheidung, die die Wirklichkeit und ihre Komplexität ignoriert, ist keine Basis für eine Politik mit moralischem Anspruch. Eine Politik, die gesetzliche Mindestlöhne fordert und damit die Arbeitslosigkeit derer in Kauf nimmt, für die sie zu sprechen vorgibt, handelt nicht im Interesse der Menschen, sondern hat offenbar nur das eigene Parteiinteresse im Auge. Wir tun gut daran, die Politik auch weiterhin aus der Lohnfindung herauszuhalten. (...)
Frage von Rüdiger S. • 22.08.2007
Antwort von Peter Danckert SPD • 27.08.2007 (...) SED-Unrechtsbereinigungsgesetz zugestimmt. (...) Nun zu den Details. (...)
Frage von Hannelore W. • 19.08.2007
Antwort von Andreas Dressel SPD • 02.09.2007 (...) Alarmiert hat mich auch die deutliche Zunahme des Krankenstandes bei der Feuerwehr. Im zweiten Quartal 2007 ist der Krankenstand auf 10,1 Prozent gestiegen – gegenüber 6,5 Prozent im entsprechenden Vorjahresquartal. (...)
Frage von Oliver G. • 16.08.2007
Antwort von Waltraud Lehn SPD • 28.08.2007 (...) Ihre Befürchtung, dass die Änderung des Strafrechts zur Bekämpfung der Computerkriminalität zu einer Kriminalisierung unbescholtener Bürgerinnen und Bürgern führt und die Sicherheit des IT Standorts Deutschland gefährdet, teile ich nicht. Voraussetzung für eine Strafbarkeit nach den geplanten §§ 202a und 202b StGB ist ein unbefugtes Handeln. (...)
Frage von Ingrid S. • 16.08.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD