Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rudi D. • 04.12.2007
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 05.12.2007 (...) Die grundsätzlichen Rahmendaten wurden zwar beschlossen, doch sind die geplanten Regelungen noch nicht in Form eines Gesetzes verabschiedet. Es wird sich also erst noch zeigen, ob das verlängerte ALG I nur "neue" Fälle oder auch bestehende Zahlungen umfassen wird. In diesem Fall ist also noch etwas Geduld gefragt. (...)
Frage von Stefan S. • 04.12.2007
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Peter G. • 04.12.2007
Antwort von Gerald Weiß CDU • 07.02.2008 (...) In der durch die Bundesagentur für Arbeit in Abstimmung mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erstellten Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten vom 27. Juli 2007 wird empfohlen, die Beschäftigungszeit der Teilnehmer an Zusatzjobs individuell und variabel zu gestalten. Um Eigeninitiativen für die beruf-liche Integration zu ermöglichen, sollte der zeitliche Umfang 30 Stunden wöchentlich (einschließlich Qualifizierungsanteilen) nicht überschreiten. (...)
Frage von Christoph K. • 03.12.2007
Antwort von Otto Bernhardt CDU • 04.12.2007 Sehr geehrter Herr Kulm,
vielen Dank für Ihre Frage.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Rudi D. • 03.12.2007
Antwort von Hermann-Josef Scharf CDU • 03.12.2007 Sehr geehrter Herr Dewald,
grundsätzlich ist zu klären, wie alt Ihr Freund ist und welche Vorversicherungszeiten er erfüllt:
Frage von Wolfgang N. • 03.12.2007
Antwort von Klaus Barthel SPD • 16.04.2008 (...) Ich lehne eine Mehrwertsteuer für Universaldienstleistungen - also Pflichtleistungen, die die Post AG erbringt und nur um diese geht es - unter derzeitigen Bedingungen ab. Für alle anderen, also die gewerblichen Leistungen für Geschäftskunden, bezahlt auch die Post AG Mehrwertsteuer, hier herrscht gleicher Wettbewerb. (...)