Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrike Flach
Antwort von Ulrike Flach
FDP
• 05.06.2008

(...) Nur die Kommunen können der besonderen Situation der Langzeitarbeitslosen gerecht werden, da sie näher an den Betroffenen sind und schon bewiesen haben, dass sie bei der Arbeitsvermittlung flexiblere Wege gehen können als die BA. Das hätte die Verwaltung vereinfacht und Kosten gespart, stattdessen aber wurden die Kommunen zur Kooperation mit der BA zwangsverpflichtet, was das Bundesverfassungsgericht bereits als rechtswidrig erklärt hat. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 02.06.2008

(...) Armut ist, so wie sie derzeit "gemessen" wird, relativ, steht im Verhältnis zum Durchschnitt, und ist kein absoluter Begriff. Das ist einer meiner Kritikpunkte am so genannten Armutsbericht des Bundesministers für Arbeit und Soziales. So sind in Deutschland auf diese Weise vermeintlich mehr Menschen arm, als in anderen Ländern der EU, in denen das Durchschnittseinkommen einfach niedriger liegt. (...)

E-Mail-Adresse