Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Jung
Antwort von Johannes Jung
SPD
• 05.02.2008

(...) „Wir müssen auch Dumpinglöhne verhindern. Deshalb wollen wir einen gesetzlichen Mindestlohn. Der Mindestlohn muss bei der Einführung mindestens 7,50 Euro pro Stunde betragen, auch um bestehende Standards wie die Pfändungsgrenze oder die Höhe bestehender Mindestlöhne in wirtschaftlich vergleichbaren EU-Ländern nicht deutlich zu unterschreiten. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 25.01.2008

(...) Rettungsdienst ist und bleibt eine staatliche Aufgabe. Allerdings sind die ehrenamtlich Tätigen als Ergänzung des hauptamtlichen Rettungsdienstes unverzichtbar. Schon jetzt reichen bei Großschadenslagen bzw. (...)

Portrait von Rolf Kramer
Antwort von Rolf Kramer
SPD
• 25.01.2008

(...) In der Tat wirkt das Pensionseintrittsalter von Soldaten auf den ersten Blick ausgesprochen ungerecht. (...) Ich möchte aber noch mal darauf hinweisen, dass im Gegensatz zur vorherrschenden Meinung in der Bevölkerung, diese Pensionierung für die betroffenen Personen einen nicht zu vernachlässigenden Härtefall darstellt. (...)

Portrait von Gerlef Gleiss
Antwort von Gerlef Gleiss
DIE LINKE
• 25.01.2008

(...) Die strikte Trennung zwischen "betrieblichen" und "politischen" Kämpfen" ist falsch, zumal die Gewerkschaften durch den Klassenkampf von oben und durch eigenes Zutun inzwischen so geschwächt und kampfunfähig geworden sind, dass sie auch Bündnispartner außerhalb der Betriebe dringend brauchen. (...)

Portrait von Ludwig Stiegler
Antwort von Ludwig Stiegler
SPD
• 13.03.2008

(...) Das wird vor dem Hintergrund der weltwirtschaftlichen Entwicklungen eine ziemlich anspruchsvolle wirtschaftspolitische Aufgabe werden. In jedem Falle müssen die Unternehmensleiter anhand der politischen und öffentlichen Reaktion verspüren, dass sie nicht einfach frei über die Köpfe einer Region hinweg planen und entscheiden können, sondern dass sie in einer sozialen Marktwirtschaft auch Rücksicht auf die Menschen nehmen müssen. (...)

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