Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hajo F. • 22.04.2008
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 23.04.2008 (...) Ihrer Kritik an den Ein-Euro-Jobs stimme ich völlig zu. Selbstverständlich haben Abgeordnete meiner politischen Richtung dem Gesetz auch nicht zugestimmt, die anderen meinten, dies sei ein Instrument zum "Fordern und Fördern", aber herausgekommen ist nur Zwang und Demütigung. Eigentlich müsste es die Aufgabe sein, dort richtige Arbeitsplätze zu schaffen, und zwar im Interesse der Gesellschaft und der Betroffenen. (...)
Frage von Franz L. • 22.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.04.2008 (...) ich verstehe Ihren Vorschlag nicht. Ich halte nichts von einer "Arbeitsplatzsteuer". (...)
Frage von Timo W. • 21.04.2008
Antwort von Ottmar Schreiner SPD • 25.04.2008 (...) In diesem werde ich auch bleiben und nicht zur Linkspartei wechseln, mit der es inhaltlich durchaus Übereinstimmungen gibt. Würde der linke Flügel der SPD zur Linkspartei wechseln, triebe dies die Entsozialdemokratisierung der Sozialdemokratie weiter voran, was keinesfalls in meinem Interesse liegt. (...)
Frage von Erhard J. • 20.04.2008
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 24.04.2008 (...) bei dem von Ihnen geschilderten Gesetz handelt es sich um Maßnahmen, die ausschließlich bei langzeitarbeitslosen erbwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit mehreren Vermittlungshemnissen Anwendung finden können. Diese betroffenen Personen müssen mehrere Kriterien erfüllen und konnten nachweislich unter Einsatz aller bereits vorhandenen arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen nicht in den allgemeinen Arbeitsmarkt integriert werden. (...)
Frage von Mehmed S. • 20.04.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 01.05.2008 (...) ich lebe in einem friedlichen und intakten Land. Wo leben Sie? (...)
Frage von Patricia J. • 19.04.2008
Antwort von Andrea Nahles SPD • 04.05.2008 (...) E. nicht nachvollziehbar, warum die Schulleitung keinen Einfluss auf die Stellenverteilung hat. Unklar bleibt auch bei Ihrer Schilderung, ob die Förderschule die Förderung für die konkrete Stelle nur für den Befristungszeitraum erhält und es jeweils offen ist, ob weitere Gelder genehmigt werden. (...)