Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 06.05.2008

(...) Die Arbeitseinkommen in Deutschland werden nicht nur durch Steuern belastet, sondern auch noch durch hohe Sozialabgaben, die OECD kommt daher zu dem Ergebnis, dass nur in zwei anderen Staaten die Arbeitseinkommen noch stärker belastet werden als in Deutschland. Wir Freie Demokraten wollen, dass den Menschen mehr Netto von ihrem hart erarbeiteten Brutto bleibt, darum setzen wir uns für eine konsequente Steuer- und Abgabenentlastung ein. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.06.2008

(...) Massen-Standard-Instrument und waren auch in der Konzeptionsphase nie als solche gedacht. Wir wollen, dass 1-Euro-Jobs nur dort zum Einsatz kommen, wo es wirklich sinnvoll ist. Der Nutzen für eine Vermittlung in den allgemeinen Arbeitsmarkt muss in den meisten Fällen stark bezweifelt werden. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 05.05.2008

(...) Zu einigen Ihrer Fragen hatte ich hier bereits Stellung genommen. Gern aber nutze ich die Gelegenheit, hier ein Missverständnis auszuräumen: Die Freien Demokraten und ich ganz persönlich haben nichts gegen starke Arbeitnehmervertretungen, wir Freie Demokraten wenden uns aber gegen die Politik von einigen Gewerkschaftsfunktionären, die mit der Betriebswirklichkeit vor Ort oftmals nicht viel zu tun hat. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor Ort kennen ihren Betrieb am besten, darum sollen auch sie in Absprache mit der Unternehmensleitung die relevanten Entscheidungen selbst treffen dürfen. (...)

Portrait von Klaus Brandner
Antwort von Klaus Brandner
SPD
• 28.05.2008

(...) Es ist aber zu beobachten, dass in der Fleischindustrie gerade größere Betriebe teilweise ganze Abteilungen oder Produktionsbänder im Rahmen von Werkverträgen an ausländische Subunternehmer vergeben, die ihre Arbeitnehmer für die Dauer der zu erbringenden Dienstleistung nach Deutschland entsenden. (...)

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