Frage an Günther Beckstein von Norbert Theodor S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schirg,

ich danke Ihnen für Ihre Frage. Bayern ist in der Tat Spitzenreiter in Sachen Beschäftigung in ganz Deutschland: Bei uns ist die Arbeitslosenquote deutschlandweit am niedrigsten. In den vergangenen fünf Jahren ist es uns gelungen, die Zahl der Arbeitslosen in allen bayerischen Landesteilen mindestens zu halbieren. Bayern ist auf dem besten Weg zur Vollbeschäftigung. Das Angebot an Ausbildungsplätzen ist exzellent, die Menschen verdienen gute Löhne und haben die höchste Kaufkraft in Deutschland. Das sind Erfolge bayerischer Politik. Ich bitte Sie um Verständnis dafür, dass ich mich nicht zur Politik anderer Bundesländer äußern werde. Aber ich denke schon, dass Bayerns einzigartiger Erfolgsweg ein gutes Vorbild darstellt.

Motor unseres Erfolgs ist eine gesunde und dynamische Mischung aus leistungsfähigen und innovativen mittelständischen Unternehmen in Handwerk, Handel und Dienstleistungen, starken weltweit tätigen bayerischen Unternehmen sowie überdurchschnittlich vielen Existenzgründern und Freiberuflern. Sie bringen mit Risikobereitschaft, Verantwortung und neuen Geschäftsideen unser Land voran. Wir wollen diese Dynamik weiter fördern.

Wir fördern den Mittelstand: Mittelständische Unternehmen sind standorttreu, Motor für Innovationen und schaffen die meisten Arbeits- und Ausbildungsplätze. Der Mittelstand und insbesondere familiengeführte Unternehmen stehen durch nachhaltiges Handeln für ein verantwortungsvolles Unternehmertum und sind Garant für die Stabilität unserer Wirtschaft, für Wachstum und Innovation. Wir wollen ihre Innovationskraft stärken und Zukunftsinvestitionen fördern.

Wir unterstützen Unternehmensgründungen: Bayern ist das Gründerland Nummer 1 in Deutschland. Mit neuen Wagniskapital-Fonds, einer Aufstockung des erfolgreichen FLÜGGE-Programms für Existenzgründer aus Hochschulen und weiteren Maßnahmen im Rahmen des Existenzgründerpakts Bayern wollen wir noch mehr Unternehmensgründungen ermöglichen. Unser Ziel ist, die heute bereits bundesweit höchste Selbstständigenquote Bayerns nochmals um zehn Prozent zu steigern.

Wir erleichtern die Unternehmensnachfolge: Wir bekennen uns zu Leistung und Eigentum. Daher setzen wir uns für eine mittelstandsfreundliche Erbschaftsteuerreform ein, die Eigentum bewahrt, Unternehmensnachfolgen erleichtert und so Arbeitsplätze sichert. Dies bedeutet für uns: Erlass der Erbschaftsteuer, wenn das Unternehmen zehn Jahre weiter betrieben wurde, und lediglich anteilige Steuerpflicht bei kürzerer Weiterführung nach dem Abschmelzmodell.

Wir fordern "Mehr Netto für alle": Wir wollen mit einem solide durchgerechneten Steuerkonzept vor allem Arbeitnehmer mit kleinen und mittleren Einkommen, Familien und selbstständige Unternehmer entlasten. Sie sind ganz entscheidende Leistungsträger in unserer Gesellschaft..

Bildung ist der Schlüssel zu wirtschaftlichem Erfolg: In keinem anderen Land in Deutschland haben junge Menschen so gute Chancen beim Start in eine Lehre oder in den Beruf wie in Bayern. Alle Vergleichstests von IGLU bis PISA zeigen: Unser Bildungssystem ist das erfolgreichste in Deutschland und zählt zu den besten weltweit. Diese Qualität wollen wir erhalten und ausbauen. Deshalb werden wir unsere Kinder intensiv fördern, aber auch weiterhin fordern. Bildung ist der Schlüssel zu Arbeit, Wohlstand und gerechter Teilhabe. Bildungspolitik ist damit die Sozial- und Wirtschaftspolitik des 21. Jahrhunderts. Die CSU setzt alles daran, unseren Kindern das beste Bildungssystem mit der höchsten Chancengerechtigkeit zu bieten. Unser Ziel: Chancen für alle Kinder, unabhängig von der sozialen Herkunft.

Das sind nur einige Eckpunkte unserer Politik, mit der wir auch in Zukunft dafür sorgen wollen, Bayern auf wirtschaftlichem Erfolgskurs zu halten. Weitere Informationen finden Sie unter www.csu.de

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Günther Beckstein, MdL
Bayerischer Ministerpräsident