Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Bahr
Antwort von Daniel Bahr
FDP
• 30.06.2009

(...) Dies wird auch dadurch ermöglicht, dass sich Münster in den letzten Jahren zu einem prosperierenden Gesundheitsstandort mit exzellenter Wissenschaftslandschaft entwickelt hat. Diese Entwicklung, bisher vom Land Nordrhein-Westfalen explizit unterstützt, würde nach meiner Auffassung durch die Verlagerung des Krebsregisters in Frage gestellt. (...)

Portrait von Helmut Fleck
Antwort von Helmut Fleck
Volksabstimmung
• 03.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte. Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen, wie es sich der Schöpfer dieses Vorschlags (Götz Werner u.a.) vorstellt, ist natürlich wünschenswert, finanziell aber kaum realisierbar. Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- schlägt deshalb vor, Arbeitsplätze mit einer Besoldung zu schaffen, von der die Menschen mit ihrer Familie in Würde (Menschenwürde i. (...)

Portrait von Ewa Klamt
Antwort von Ewa Klamt
CDU
• 12.06.2009

(...) Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Europäische Union im Rahmen der europäischen Beschäftigungs- und Wettbewerbspolitik den Erhalt und die Sicherung von Arbeitsplätzen fördert und unterstützt. Jedoch dürfen einzelstaatliche Zusagen und Absprachen wie im Fall Opel nicht zu einer Beeinträchtigung des europäischen Binnenmarkts (bzw. einer Benachteiligung anderer deutscher bzw. (...)

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.07.2009

(...) Im Übrigen wird er auch für die Tage als abwesend geführt, an denen er zwar im Parlament war, es aber versäumt hat, sich in die Liste einzutragen. Und schließlich ist die Elternzeit bei Geburt seiner Tochter bei Berechnung dieser Anwesenheitsquote auch nicht berücksichtigt. (...)

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