Frage an Helmut Fleck von Manfred S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Schulte,

herzlichen Dank für Ihre Frage, auf die ich gern antworte.
Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- beobachtet die Entwicklung bei der beruflichen Bildung und Ausbildung mit großer Sorge. Der Meisterbrief hat an Bedeutung verloren und ist in vielen Berufen bereits abgeschafft worden. Deutsche Wertarbeit, auf die wir immer stolz waren und um die uns viele andere Länder mit Respekt betrachtet haben, gibt es nicht mehr.

Ursache für den Verfall ist der EU-Vertrag ("Vertrag von Lissabon"). Der praktisch schon lange angewandt wird, obwohl er noch gar nicht rechtswirksam in Kraft ist. Uns wird das „Herkunftslandprinzip“ der EU aufgezwungen. Wenn eine Ware oder eine Dienstleistung in einem Land der EU legal ist, gilt sie auch in allen andern 26 EU-Ländern. Dies gilt auch für das Arbeitsrecht und die berufliche Bildung. Der Wettbewerb auf dem Arbeitsmarkt wird im kommenden Jahr noch härter, weil dann die „Arbeitnehmerfreizügigkeit“ voll in Kraft tritt. Durch das in der gesamten EU geltende „Freihandelsprinzip“, durch die „Warenverkehrsfreiheit“ und nach dem „Herkunftslandprinzip“ wird bei uns alles aufgeweicht und sogar ruiniert.

Ab jetzt...Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung -Volksabstimmung- hat vor über einem Jahr gegen den EU-Vertrag ("Lissabon-Vertrag"), gleich nach Verabschiedung des Vertragswerkes in Deutschen Bundestag und Bundesrat, beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingelegt. Das Gericht hat sich bis heute einer Entscheidung verschlossen. -Volksabstimmung- hat deshalb in dieser Woche nochmals an ihre Beschwerde erinnert und das Gericht zu einer Entscheidung, unbedingt noch vor der Europawahl, aufgefordert. Sie finden unsere Erinnerung an die Verfassungsbeschwerde auf unserer Netzseite. Schauen Sie doch bitte mal rein. Hier ist der Link:
http://www.helmut-fleck.de/PDF/Erinnerung-Verfassungsbeschwerde-gegen-EU-Vertrag.pdf

Sie sehen, wir haben alles getan, was möglich ist. Wenn das Bundesverfassungsgericht den Anträgen der Beschwerdeführer (es haben auch noch andere Beschwerde eingereicht) entsprechen würde und das noch vor der Europawahl, gäbe es mit Sicherheit eine hohe Wahlbeteiligung und ganz andere Mehrheiten im Europaparlament. Der EU-Vertrag ("Lissabon-Vertrag") würde gekippt.

Wählen Sie also am kommenden Sonntag zur Europawahl auf dem Stimmzettel bitte Liste 10, in Niedersachsen Liste 9, in Baden-Württemberg und Bayern Liste 11 -Volksabstimmung-.

Mit freundlichen Grüßen

Helmut Fleck