Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mathias B. • 14.01.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 19.01.2009 (...) Die Beantwortung der Fragen hat lediglich wegen der zurückliegenden Feiertage etwas gedauert. Wie Sie sehen können, sind mittlerweile weitere Fragen von mir beantwortet worden, außerdem wurde ich an gleicher Stelle gerade erst Ende November 2008 für mein "vorbildliches Antwortverhalten bei abgeordnetenwatch" gelobt. (...)
Frage von Klaus B. • 14.01.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 22.01.2009 (...) Die entwürdigenden Zumutbarkeitsregeln für eine Arbeitsaufnahme wollen wir ebenso außer Kraft setzen wie die so genannten "Bedarfsgemeinschaften". Kosmetische Korrekturen an Hartz IV, gewissermaßen ein "Hartz IV light", genügen der LINKEN nicht. Wir begrüßen zwar, dass die Bundesregierung plant, im Rahmen ihres Konjunkturpakets II den Regelsatz für 6-13jährige Kinder um rund 35 Euro im Monat anzuheben, diese Summe gleicht aber keineswegs die Verluste und Mehrkosten aus, die die Familien und ihre Kinder durch die Einführung von Hartz IV und - wie Sie zu recht betonen - auch durch die 3prozentige Mehrwertsteuererhöhung in den letzten Jahren erlitten haben. (...)
Frage von Angela K. • 12.01.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 16.04.2009 (...) Wir treten dafür ein, die Sätze für das Arbeitslosengeld II neu zu berechnen und an das gestiegene Preisniveau anzupassen. Für einen alleinstehenden Erwachsenen sollte die Regelleistung in Zukunft 420 Euro statt 351 Euro betragen. (...)
Frage von Arthur D. • 12.01.2009
Antwort ausstehend von Andrea Nahles SPD Frage von Henning H. • 12.01.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.03.2009 (...) Nach meinen Informationen ist es übrigens nicht üblich, dass Arbeitsuchende nach Antritt einer neuen Stelle durch die Agentur für Arbeit aufgefordert werden, sich weiter arbeitsuchend zu melden. Wenn Bewerber dies selber wünschen, wird es Ihnen durch die Agentur für Arbeit allerdings nicht verwehrt. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 12.01.2009
Antwort von Andrea Ypsilanti SPD • 12.01.2009 (...) Erst einmal möchte ich festhalten, dass das Vorhaben einer Regierungsbildung an mehreren Abgeordneten gescheitert ist, die wochen- und monatelang ihre Zustimmung zum von der Partei beschlossenen Weg erklärt hatten und erst kurz vor der Abstimmung im Landtag von ihrer Position abgerückt sind. Danach waren Neuwahlen unvermeidlich und die SPD geht sicherlich aus einer schwierigen Ausgangslage in diese Wahl. Aber im Gegensatz zur CDU, die nichts aus der Vergangenheit gelernt hat und erneut mit ihrem alten Spitzenkandidaten antritt, zeigt sich die SPD fähig zum personellen Neuanfang in der Person des Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. (...)