Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort von Wolfgang Schäuble
CDU
• 07.08.2009

(...) wie Sie richtigerweise feststellen, werden nach der Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten des Bundes (AZV) Ruhepausen bei Wechselschichtdienst auf die Arbeitszeit angerechnet. Die Berücksichtigung von Pausen bei Wechselschichtdienst übernimmt die im Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst getroffene Regelung. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 14.08.2009

(...) Und wir müssen die Märkte von morgen in den Blick nehmen, damit die Arbeit von morgen in Deutschland entsteht. Für all das steht der Deutschland-Plan. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.08.2009

(...) Sie haben Recht: Seit 111> Jahren steht die SPD in Regierungsverantwortung. (...) In den Jahren des Aufschwungs 2005 bis 2008 sind 1,6 Millionen neue Arbeitsplätze in Deutschland entstanden. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 24.09.2009

(...) Als Mobbing bezeichnet man das Verhalten von Arbeitskollegen, Schulkameraden oder von Menschen im privaten Umfeld, mit dem diese andere gezielt schikanieren, ausgrenzen oder tyrannisieren. Dabei kann Mobbing viele Gesichter haben: Beleidigende, entwürdigende Äußerungen, Einschüchterung, Drohungen und vieles mehr. Auch sind es am Arbeitsplatz nicht immer die Kollegen, die das Opfer peinigen, allzu oft geht das Mobbing auch von einem Vorgesetzten oder dem Chef des Unternehmens aus. (...)

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.08.2009

(...) Kurzfristig werde ich mich für eine armutsfeste, soziokulturelle Existenzsicherung ohne Sanktionen und Repressionen einsetzen. Ich denke aber, dass mittel- und langfristig ein bedingungsloses Grundeinkommen bei gleichzeitigem Ausbau des öffentlichen Sektors (ÖPNV, KiTas, Schulen, Universitäten, Büchereien, Kultur etc.) eine visionäre, aber auch gleichzeitig realistische, Möglichkeit sein kann, um Armut zu bekämpfen und jedem Menschen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Leben und echte Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort von Reinhard Grindel
CDU
• 04.08.2009

(...) Aufgabe des Staates ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, damit Menschen Arbeit finden und ihren Lebensunterhalt in der Zeit der Suche nach Arbeit zu sichern. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde bedeuten, dass der Staat auch Menschen unterstützt, die nicht arbeiten wollen. Das kann nicht ernsthaft gewollt sein. (...)

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