Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jens Ackermann
Antwort von Jens Ackermann
FDP
• 06.04.2010

(...) Wir werden die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts umsetzen und bis Ende 2010 die Regelsätze neu berechnen. Damit korrigieren wir die von uns seit langem angemahnten handwerklichen Fehler, die der rot-grünen Bundesregierung bei der Hartz-Gesetzgebung unterlaufen sind. Wir werden ebenfalls bis Ende des Jahres eine Nachfolgelösung für die Jobcenter in Kraft setzen. (...)

Portrait von Markus Herbert Weske
Antwort von Markus Herbert Weske
SPD
• 26.03.2010

(...) Mit dem bundesweit immer noch vorbildlichen Weiterbildungsgesetz ist in Nordrhein-Westfalen eine plurale und leistungsfähige Weiterbildungslandschaft entstanden, deren Herzstück die Volkshochschule mit ihren qualitativ hochwertigen Angeboten ist. Die Volkshochschulen gewährleisten die Grundversorgung mit Weiterbildung und stellen gemeinsam mit den Einrichtungen in anderer Trägerschaft ein bedarfdeckendes und wohnortnahes und bezahlbares Angebot sicher. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort von Hannelore Kraft
SPD
• 13.04.2010

(...) Zu diesem Zwecke müssten die Bürgerinnen einen Anspruch auf eine qualifizierte Beratung über ihren beruflichen Qualifikationsbedarf durch die Bundesagentur für Arbeit oder von ihr beauftragte qualifizierte Berater erhalten. In diesem Sinne ist die Bundesagentur zu einer Arbeitsversicherung weiterzuentwickeln. (...)

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