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Markus Herbert Weske
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Frage von Thomas W. •

Frage an Markus Herbert Weske von Thomas W. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Weske,

in diesem Jahr steckt die Bundesagentur für Arbeit aus der Versicherungskasse 4,2 Milliarden Euro in die berufliche Integration von Kurzzeit-Arbeitslosen.
Hinzu kommen 6,6 Milliarden Euro aus der Staatskasse für die Weiterbildung von Hartz-IV- Empfängern. Dabei sind diese Ausgaben bei fast allen Experten sehr fraglich
Arbeitgeber-Präsident Dieter Hundt plädiert dafür das „Dickicht der Fördermaßnahmen“ zu lichten weil diese zu bürokratisch, intrasparent und unflexibel sind.

Was wollen Sie tun, damit die Weiterbildungs- und Qualifizerungsprogramme nicht zum Selbstzweck verkommen?

Werden Sie bei einem Wahlsieg die Weiterbildungsindustrie verkleinern, da Deutschland eine Fachkräfte-Lücke droht?
Die Unternehmen werden in naher Zukunft jede verfügbare Arbeitskraft nehmen und selber dafür sorgen, daß sie qualifizert wird. Da braucht es dann keine Steuergelder mehr für fragliche Weiterbildungsmaßnahmen wie EDV-Kurse, Gabelstapler-Schulung oder einen zweiwöchigen Lehrgang „Wie schreibe ich einen ordentlichen Lebenslauf“.

Wie stehen Sie dazu, daß die Weiterbildung nicht länger die höchste Priorität hat, sondern durch verkürzte Fristen Arbeitslose zur schnellen Jobsuche zu bewegen?

Wollen Sie weitere Steuergelder ausgegeben durch eine weitere Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, garniert mit, vom Steuerzahler subventionierter Weiterbildung?

Mit freundlichen Grüssen

Thomas Weber

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Weber,

zunächst einmal einige grundsätzliche Bemerkungen zur Weiterbildung: Wir leben in einer Gesellschaft, in der meines Erachtens die Menschen die Chance haben sollen, sich ständig weiterzuentwickeln - und zwar unabhängig davon, ob sie einen Job haben oder nicht. Denn lebenslanges Lernen und Weiterbildung sind Kernelemente der zukunftsfähigen und nachhaltigen Gestaltung unseres Gemeinwesens. Sie sind eine wichtige Voraussetzung für die Teilhabe der Menschen am gesellschaftlichen Miteinander, sichern nicht nur die Beschäftigungsfähigkeit, sondern ermöglichen auch die Entfaltung der Persönlichkeit und die Teilnahme am sozialen, politischen und kulturellen Leben. Lebenslanges Lernen entscheidet aber auch über die Innovations- und Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen. Angesichts des demografischen Wandels und längerer Lebensarbeitszeiten kommt es darauf an, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über die gesamte Berufsbiografie hinweg ihre Qualifikationen erhalten und erweitern können.

Mit dem bundesweit immer noch vorbildlichen Weiterbildungsgesetz ist in Nordrhein-Westfalen eine plurale und leistungsfähige Weiterbildungslandschaft entstanden, deren Herzstück die Volkshochschule mit ihren qualitativ hochwertigen Angeboten ist. Die Volkshochschulen gewährleisten die Grundversorgung mit Weiterbildung und stellen gemeinsam mit den Einrichtungen in anderer Trägerschaft ein bedarfdeckendes und wohnortnahes und bezahlbares Angebot sicher. Ich bin dafür, die Mittelvergabe für die Dauer einer Legislaturperiode festzuschreiben und so den Einrichtungen und den Kommunen Planungssicherheit zu geben, damit ein leistungsfähiges und breites Weiterbildungsangebot vorgehalten werden kann.

Die Weiterbildung von bzw. die Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose halte ich für besonders wichtig. Ich interpretiere die Formulierungen Ihrer Fragen so, dass Sie offensichtlich eine andere Einschätzung haben. Meine Erfahrungen zeigen, dass die Weiterbildung nicht nur wichtig ist, um beim Wiedereinstieg in das Berufsleben auch das notwendige aktuelle Knowhow zu haben, sondern auch um den Menschen in der Zeit ohne Job einen geregelten Tagesablauf und eine Aufgabe zu geben. Das ist auch für die betroffene Familie wichtig. Vor einigen Wochen habe ich einen Praktikumstag in der Düsseldorfer Fahrradstation am Hauptbahnhof absolviert, in der (Langzeit-) Arbeitslose an den - Sie schreiben fraglichen - Maßnahmen teilnehmen. Die Anleiter berichteten mir, wie gut die Zusammenarbeit mit den "richtigen" Fahrradwerkstätten ist und wie hoch die Vermittlungsquote ist. Auch dieses Beispiel aus der Praxis hat mir gezeigt, dass diese Maßnahmen richtig sind. Insofern halte ich auch nichts davon, den Druck auf Arbeitslose zu erhöhen, in dem man ihnen solche Maßnahmen vorenthält.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Herbert Weske