Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen S. • 19.09.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 21.09.2009 (...) Ich verzichte seit meiner ersten Kandidatur immer ganz bewusst auf einen Listenplatz bei der Partei. Das Direktmandat ist für mich entscheidend. Nur wenn ich weiß, dass die Mehrheit der Menschen in meinem Wahlkreis hinter mir steht, kann ich im Zweifelsfalle auch gegen die eigene Fraktion stimmen. (...)
Frage von Katharina S. • 19.09.2009
Antwort von Christian Burholt CDU • 02.10.2009 (...) Damit hiervon betroffene Arbeitnehmer nicht verarmen, muss ihr Lohn durch staatliche Leistungen aufgestockt werden. Diese Kombination aus einem Arbeitslohn und ergänzenden staatlichen Leistung nenne ich Mindesteinkommen. (...)
Frage von Gunnar K. • 19.09.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 22.09.2009 (...) Sollen nur Politikwissenschaftler/innen im Bundestag sitzen? (...) Im Einzelfall kann eine solche von Ihnen angesprochene Berufserfahrung hilfreich sein, aber ein Student, der in den Bundestag einzieht, ist wiederum auch sehr kompetent, wenn es z B um Hochschul- und Ausbildungsfragen geht. (...)
Frage von Andreas G. • 19.09.2009
Antwort von Edgar Franke SPD • 25.09.2009 (...) Grundsätzlich sieht sie in der Europäischen Integration keine Chance, sondern ein Risiko. Die Linkspartei scheut internationale Verantwortung und hat kein durchdachtes sicherheitspolitisches Konzept, zum Beispiel will sie die NATO auflösen. Das Ergebnis wäre, dass Deutschland außenpolitisch vollkommen isoliert wäre. (...)
Frage von Daniel S. • 19.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 22.09.2009 Sehr geehrter Herr Schulz,
Ihre Nachricht vom 19. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle, MdB haben wir erhalten. Der Vorsitzende bat mich, Ihnen zu antworten.
Frage von Peter M. • 19.09.2009
Antwort von Reiner Aulenbacher MLPD • 19.09.2009 (...) Es geht meiner Meinung hierbei also nicht darum, dass wir keine Arbeit für die Bergleute haben, sondern darum, dass die RAG dies nicht zahlen will und die sogenannten Ewigkeitskosten dem Steuerzahler, also der Bevölkerung aufdrücken will. Dies muss abgelehnt werden. (...)