Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Oliver L. • 28.02.2011
Antwort von Doris Ahnen SPD • 11.03.2011 (...) 9 und 11 Grundgesetz) stehen, das Recht, die notwendigen Maßnahmen zu treffen, um ihre Glaubwürdigkeit zu wahren. Hieraus ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das in jedem Einzelfall bei Verstoß gegen vereinbarte Loyalitätspflichten einer tiefen und umfangreichen Abwägung der gegenläufigen Interessen bedarf, bei der auch die vom Beschäftigten ausgeübte Tätigkeit sowie die beruflichen Entwicklungschancen einbezogen werden müssen. In diesem Sinne hat auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte im September letzten Jahres die Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Kirchen gestärkt. (...)
Frage von Harald D. • 28.02.2011
Antwort von Kurt Beck SPD • 01.03.2011 (...) Da ich viel im Land unterwegs bin, kann ich nicht immer alle Antworten persönlich formulieren, aber ich schaue mir alle Fragen und Antworttexte an, bevor sie ins Internet gestellt werden. Deshalb dauert die Beantwortung der Fragen auch schon mal etwas länger, weil ich mir dafür ausreichend Zeit nehmen will. (...)
Frage von Edmund B. • 28.02.2011
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 28.02.2011 Sehr geehrter Herr Birkenmaier,
vielen Dank für Ihre freundliche E-Mail, die mir über Abgeordnetenwatch zugegangen ist. Eine persönliche Einschätzung lasse ich Ihnen gern in den nächsten Tagen zukommen.
Frage von Josef S. • 28.02.2011
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 01.07.2011 (...) Zu diesem Zweck ist zusätzlich zum Erwerb einer Fahrerlaubnis ein geeigneter Qualifikationsnachweis zu erbringen. Um auch die Qualifikation von Berufskraftfahrern, die ihren Beruf bereits ausüben, auf dem neuesten Stand zu halten, wird für diese Fahre-rinnen und Fahrer in der EU eine regelmäßige Auffrischung der für die Ausübung des Berufs wesentlichen Kenntnisse vorgeschrieben. Ein Abweichen von diesen EG-rechtlich vorgegebenen verbindlichen Regelungen ist nicht möglich. (...)
Frage von Jörg M. • 28.02.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 28.02.2011 Sehr geehrter Herr Müller,
zu sämtlichen von Ihnen angesprochenen Themen hat Herr Lindner mehrfach Stellung bezogen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Blättern Sie ein wenig, dann werden Sie fündig.
Frage von Rolf S. • 27.02.2011
Antwort von Michael Fuchs CDU • 07.03.2011 (...) Seit dem 1. September 2010 muss tagesschau.de laut eigenen Angaben rund 80 Prozent seiner Archivinhalte depublizieren. Grund dafür ist der 12. (...)