Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ottmar K. • 26.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 02.10.2009 (...) Allerdings reicht die Information in Ihrer Zuschrift nicht, um beurteilen zu können, woran und aus welchem Grund denn nun der Vertragsabschluß gescheitert ist. Nur scheint die nunmehr angebotene Maßnahme die öffentlichen Kassen mehr zu belasten als die zugesagte Senatsbeteiligung. Das macht keinen Sinn. (...)
Frage von Ottmar K. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Björn Böhning SPD Frage von Clemens H. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Vincent Müller Bündnis 90/Die Grünen Frage von Clemens H. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Wilfried Präger SPD Frage von Clemens H. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Johannes Frackowiak FDP Frage von Clemens H. • 26.09.2009
Antwort von Volkmar Vogel CDU • 14.10.2009 (...) Unabhängig davon arbeiten wir mit dem Ziel, dass die Menschen mehr Netto vom Brutto haben. Die angedachte Steuerreform muss vor allem kleine und mittlere Einkommen entlasten, die Abgaben für die Sozialsystem müssen stabilisiert werden. Nicht zuletzt müssen wir weiter den Familien helfen. (...)
