Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuel S. • 16.04.2011
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 10.05.2011 (...) 1975 immer wieder hingewiesen. Der Bundesgesetzgeber hat diese Vorgaben 1977 bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes berücksichtigt, indem er als Orientierung für die Höhe der Diäten die Bezüge solcher Amtsinhaber wählte, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die einen Wahlkreis von 160.000 bis 250.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen, ebenso einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes. (...)
Frage von Klaus-Dieter M. • 15.04.2011
Antwort von Wilko Zicht BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.04.2011 (...) Aus meiner beruflichen Erfahrung heraus, insbesondere als Betriebsrats-Mitglied, scheinen mir bessere Beratungsangebote für Betroffene und eine mobbing-sensible Unternehmenskultur wichtiger zu sein als gesetzgeberische Maßnahmen. Ich bin sehr skeptisch, ob mehr einklagbare Rechte für Mobbing-Opfer oder neue Straftatbestände für Mobbing-Täter einen wirklichen praktischen Nutzen hätten. Aber wie gesagt, eine abschließende Meinung habe ich mir dazu noch nicht gebildet. (...)
Frage von Bernd A. • 15.04.2011
Antwort von Johannes Vogel FDP • 18.01.2013 (...) Personalaufbau sollte aber nie als Selbstzweck gesehen werden. Für mich ist entscheidend, dass wir heute kurz davor sind, endlich den gesetzlich vorgegebenen Betreuungsschlüssel zu erreichen. (...)
Frage von Monika E. • 13.04.2011
Antwort ausstehend von Annefriede Laue Bürger in Wut Frage von Klaus-Dieter M. • 13.04.2011
Antwort von Jens Dennhardt SPD • 14.04.2011 (...) Das gilt auch für den Umgang am Arbeitsplatz und im Internet. Wir alle müssen vor Mobbing geschützt werden. Ich halte es hier auch für wichtig, dass wir das Internet nicht als rechtsfreien Raum betrachten. (...)
Frage von Monika E. • 13.04.2011
Antwort von Magnus Buhlert FDP • 13.04.2011 (...) die FDP setzt sich seit langem für ein Bürgergeld ein. (...) Sie findet sich auch in unserem Bürgerprogramm 2011. (...)