Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Olaf Wegner
PIRATEN
• 18.12.2012

(...) da Angestellte und Beamte bzw. Renten und Pensionen nicht das gleiche sind, finde ich es vom Grundsatz her richtig, das Renten und Pensionen unterschiedlich berechnet werden. Denn ich stehe uneingeschränkt zum Gleichheitsgrundsatz, gleiches gleich und unterschiedliches unterschiedlich zu behandeln. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 19.12.2012

(...) Im weiteren parlamentarischen Verfahren haben CDU/CSU und FDP zuletzt selbst die wenigen Punkte aus dem Tierschutzgesetz gestrichen, die noch ansatzweise einen besseren Schutz der Tiere versprachen. Insbesondere ist zu kritisieren, dass die Bedürfnisse landwirtschaftlicher Nutztiere, und damit Haltungs- und Transportbedingungen, noch immer vernachlässigt werden. (...)

Antwort von Andreas Bodtke
FDP
• 31.12.2012

(...) wenn ich die Wahlen im Wahlkreis 42 Diepholz gewinnen sollte. Dann möchte ich jungen Menschen im ländlichen Raum bessere Chancen geben einen Ausbildungsplatz oder Arbeitsplatz zu finden. Dafür gehört meiner Ansicht nach auch eine gute Infrastruktur, wie Straßen oder öffentlicher Personennahverkehr. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort von Klaus Barthel
SPD
• 19.12.2012

(...) Bedauerlicher Weise war es für Herrn Barthel nicht möglich, während der Abstimmung im Plenum zu sein. Er hat mich jedoch darum gebeten, Ihnen den Beschluss zum Arbeitsrecht bei kirchlichen Arbeitgebern vom vergangenen Parteikonvent der SPD zukommen zu lassen. Die Initiative, die dahinter steht, hat Herr Barthel mit der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in diesem Jahr entscheidend vorangetrieben. (...)

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