Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sven Schomacker
Antwort von Sven Schomacker
PIRATEN
• 05.04.2011

(...) Ich würde mich auch für eine Veröffentlichungspflicht der "Einrichtungsbezogenen Pflegeberichte" des MDK (Medizinische Dienst der Krankenkassen) einsetzen, wie es zum Beispiel schon die Piratenpartei Rheinland-Pfalz in ihrem Wahlprogramm 2011 gefordert hat. Der MDK prüft Pflegeeinrichtungen, die Berichte dürfen nach derzeitiger Gesetzeslage jedoch nicht veröffentlicht werden. (...)

Antwort von Marco Eilers
CDU
• 11.04.2011

(...) die Gestaltung der zukünftigen Arbeitsmarktpolitik steht vor immensen Herausforderungen. Hohe Arbeitslosigkeit in Bremen und Bremerhaven auf der einen Seite und Fachkräftemangel auf der anderen Seite. Insbesondere bei zahlreichen langzeitarbeitslosen Menschen greift die aktuell praktizierte Arbeitsmarktpolitik erkennbar nicht. (...)

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