Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Klaus Lederer
Antwort von Klaus Lederer
DIE LINKE
• 13.09.2011

(...) zu Ihrer ersten Frage: Da jede Lohnarbeit mit Formen der Aneignung verbunden ist, darf die Bezeichnung "fair" natürlich hinterfragt werden. Im Rahmen der bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse macht es aber dennoch einen großen realen Unterschied, wie stark der Grad dieser Ausbeutung ist, ob man von seinem Gehalt leben kann oder nicht. Deshalb wollen wir einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn, der branchenübergreifend perspektivisch bei zehn Euro liegen soll. (...)

Damiano Valgolio
Antwort von Damiano Valgolio
DIE LINKE
• 14.09.2011

(...) Zu "rot-rot": Ich finde es nicht "schizophren" die Fehler des Senates hart zu kritisieren und die Erfolge trotzdem zu nennen. Was zum Beispiel das Problem der freien Träger angeht: In Friedrichshain-Kreuzberg hat die LINKE verhindert, dass viele Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen an freie Träge übertragen wurden, weil dies die Arbeitsbedingungen verschlechtert hätte. (...)

Portrait von Sebastian Czaja
Antwort von Sebastian Czaja
FDP
• 12.09.2011

(...) Deswegen, und weil ich durchweg positive Resonanz im Bezirk erhalte, werde ich mich nicht entmutigen lassen für eine Politik der Transparenz und Wahrheit einzutreten, denn die FDP ist im Bezirk die letzte bürgerliche Alternative zu den durchweg linksgerückten Parteien anderer Couleur. (...)

Portrait von Claudio Jupe
Antwort von Claudio Jupe
CDU
• 15.09.2011

(...) Ich habe erfahren, dass von den Volkshochschulen grundsätzlich keine Dienstverträge gemacht werden, weil der Senat den Bezirken die Planstellen in den letzten Jahren kontinuierlich herabgesetzt hat. Für die Volkshochschulen gibt es nach derzeitiger Lage keine Planstellen. (...)

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