Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Bernhard Rohe
Die Linke
• 01.09.2013

(...) Wie Sie sehen ist mir das BGE vertraut, ob und wie ich mich abschließend einbringen werden kann ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen. Wichtig ist für mich, dass Menschen in allen Lebenslagen und -situationen eine gesicherte Existenz haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 02.09.2013

(...) danke für Ihre Frage! Ich finde die Sanktionen und Schikanen, denen insbesondere die Empfänger von Arbeitslosengeld II schon heute von den Argen ausgesetzt werden unerträglich. Innerhalb des bestehenden Hartz-Systems eine noch allgemeinere Pflicht zu gemeinnütziger Arbeit zu schaffen, läuft auf Arbeitszwang zu miesesten Bedingungen hinaus. (...)

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 29.08.2013

(...) Hinsichtlich der Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern gilt Folgendes: Nach den Hartz-Reformen ist die frühere Sozialhilfe mit der Arbeitslosenhilfe zum Alg II zusammengelegt worden, den klassischen Sozialhilfeempfänger von früher gibt es also nicht mehr. Sozialhilfe bekommen nach dem SGB XII nur noch solchen Menschen, die (meist aus gesundheitlichen Gründen) dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. (...)

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