Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marie M. • 23.06.2012
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 03.07.2012 (...) Bei Facebook habe ichFacebookstrong>persönlichen Account, über den ich mich intensiv mit Freunden und Bekannten, aber auch politischen Konkurrenten austausche. Daneben gibt es meine Facebook-„Page“, sie ist vor allem für die Weiterleitung der Inhalte meiner Homepage zu Facebook da und muss dringend mal attraktiver werden. (...)
Frage von Marie M. • 23.06.2012
Antwort von Christoph Bergner CDU • 12.07.2012 (...) Ein typischer Tag im Wahlkreis findet regelmäßig nur in den Wochen statt, in denen der Deutsche Bundestag keine Sitzungswoche hat. In den Sitzungswochen ist der Arbeitsort des Abgeordneten Berlin. (...)
Frage von Dr. Detlef B. • 23.06.2012
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 26.06.2012 Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Thomas L. • 20.06.2012
Antwort von Peter Tauber CDU • 01.08.2012 (...) bei den von einer Sanktion nach § 31 SGB II Betroffenen bleibt das Existenzminimum gewahrt. (...) Die Regelung des § 31 SGB II trägt auch den Anforderungen der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Schutz des Grundrechts auf ein menschenwürdiges Existenzminimum hinreichend Rechnung. (...) Diesen Anforderungen genügen die bestehenden Regelungen, weil das physische Existenzminimum durch ergänzende Sachleistungen sichergestellt werden kann und weil die gesellschaftliche Teilhabe stets nur für einen begrenzten Zeitraum eingeschränkt wird. (...)
Frage von Silvia B. • 18.06.2012
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jörg P. • 16.06.2012
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 27.07.2012 (...) Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, welches für 12:30 Uhr im Plenum angesetzt war, kam es bei dem zuvor behandelten Tagesordnungspunkt zu einem Hammelsprung. (...) Lesung zum Betreuungsgeldgesetz, entfielen. (...)