Frage von Matias Leão R. • 04.04.2013
Antwort ausstehend von Wolfgang Gerhardt FDP
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Matias Leão R. • 04.04.2013
Antwort von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD • 22.04.2013
(...) Auch mit Blick auf das Thema betriebliche und tarifvertragliche Altersversorgung wollen wir die Allgemeinverbindlichkeit stärken. Insgesamt gilt es jedoch das Urteil im noch anhängigen Rechtsverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht zum Thema Allgemeingültigkeitserklärung. (...)
Frage von Rolf W. • 03.04.2013
Antwort ausstehend von Bernhard von Grünberg SPD
Frage von Johann R. • 03.04.2013
Antwort von Ursula von der Leyen CDU • 12.04.2013
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Bernd K. • 02.04.2013
Antwort von Carina Gödecke SPD • 12.04.2013
(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich aufgrund der Osterzeit mit etwas Verspätung gerne beantworte. Bei der keinesfalls leichtfertig getroffenen und nicht einfachen Entscheidung, zur Einhaltung der Schuldenbremse die Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst nur sozial gestaffelt auf die Beamten zu übertragen, musste eine Grenze gezogen werden. Hier bietet sich A 13 als Eingangsamt in den höheren Dienst an. (...)
Frage von Stephan A. • 02.04.2013
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU