Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portraitfoto Daniel Schwerd von 2022
Antwort von Daniel Schwerd
DIE LINKE
• 12.06.2013

(...) ich veröffentliche alle diese Informationen auf meinem Blog http://www.daniel-schwerd.de/ . Im Bereich "Gläserner Abgeordneter" findest Du Kleine Anfragen, Anträge und politische Initiativen (wird teils noch ergänzt). Der Kalender dort gibt Dir Auskunft, welche Termine ich so wahrnehme, eine Liste zu Lobbypost und zu Treffen und Empfängen (und damit auch Bürgersprechstunden etc.) findet Du dort ebenfalls. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 11.06.2013

(...) Die Wahrnehmung meiner Aufgaben als Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär ist natürlich „Kerngebiet“ und beansprucht meine Zeit und Aufmerksamkeit tagtäglich. Daneben gehe ich keinerlei entgeltlicher Tätigkeit nach. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU
• 14.06.2013

(...) Weil sich die Auswirkung von Mindestlöhnen auf Konjunktur und Beschäftigung nicht eindeutig vorhersagen lässt, lehne ich es ab, Konjunkturpolitik über die politische Festsetzung von Mindestlöhnen zu betreiben. Politische Mindestlöhne sind auch falsch, weil sie in die Tarifautonomie unserer Verfassung aus Art. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 05.06.2013

(...) Und die gibt es zuhauf. Wir haben in dieser Legislaturperiode zumindest einen Mindestlohn für die Zeitarbeitsbache hinbekommen. Dann haben wir die Tarifpartner unter Druck gesetzt, sie sollen für Equal Pay eine gute Lösung finden. (...)

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