Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe-Jens G. • 30.03.2015
Antwort von Dirk Fischer CDU • 05.05.2015 (...) Dass ich Piloten in meinem Pressezitat als "sensible Berufsgruppe" bezeichnet habe, steht eindeutig in Zusammenhang mit dem Flugzeugunglück in Ffrankreich. Weitere Berufsgruppen habe ich in diesem Kontext nicht genannt, diese könnten aber ebenfalls Gegenstand von Risikoabwägungen werden. (...)
Frage von Heinz-Josef H. • 30.03.2015
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Heinz-Josef H. • 30.03.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 31.03.2015 (...) es ist mir nicht möglich, Ihnen einen einzelnen Ansprechpartner zu nennen. Vielleicht sollten Sie sich an die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit wenden: http://www.bfdi.bund.de/DE/Home/home_node.html (...)
Frage von Heinz-Josef H. • 30.03.2015
Antwort von Dirk Fischer CDU • 06.05.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anregung. Ich habe diese an den Vorsitzenden der CDU/CSU-Arbeitsgruppe Gesundheit, Herrn Jens Spahn, weitergeleitet. Als gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ihre Nachricht bei ihm gut aufgehoben und wird aufmerksam geprüft werden. (...)
Frage von Dr.-Ing. Hans Günter S. • 29.03.2015
Antwort von Enak Ferlemann CDU • 01.04.2015 (...) Von seinem Recht auf freie Meinungsäußerung hat Herr Pispers im Rahmen einer Unterhaltungssendung Gebrauch gemacht. (...) Ich muss seine kabarettistische Meinungsäußerung aber nicht kommentieren. (...)
Frage von Michael I. • 26.03.2015
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 02.04.2015 (...) Daher haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Leiharbeit wieder auf ihre Kernfunktionen hin zu orientieren. Wir wollen gesetzlich festschreiben, dass Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer künftig spätestens nach neun Monaten hinsichtlich des Arbeitsentgelts mit den Stammarbeitnehmern gleichgestellt werden. Bundesarbeitsministerin Nahles hat im März dieses Jahres angekündigt, bereits an einem entsprechenden Gesetz zu arbeiten und das Gesetzgebungsverfahren bis zum Ende des Jahres abzuschließen. (...)