Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen N. • 08.08.2011
Antwort von Martin Pätzold CDU • 16.08.2011 (...) Ich bin überzeugt davon, dass unser Bezirk mehr kann. Ich teile Ihre Ansichten uneingeschränkt - ich begrüße die Ansiedlung eines GLOBUS-Marktes außerordentlich und ich werde mich sowohl für den Bau des Warenhauses an der Landsberger Allee als auch für die Ausschöpfung weiterer bisher ungenutzter Potenziale Lichtenbergs einsetzen. (...)
Frage von Ulf S. • 08.08.2011
Antwort ausstehend von Jürgen Trittin Bündnis 90/Die Grünen Frage von Ulf S. • 08.08.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 17.08.2011 (...) Die Milliarden, die nach Griechenland fließen, helfen übrigens nicht dem griechischen Volk, sondern vornehmlich den französischen und deutschen Banken, deren Anleihen dadurch gesichert werden. (...)
Frage von Ulf S. • 08.08.2011
Antwort von Hans-Peter Bartels SPD • 10.08.2011 (...) Auch in der Eurokrise muss bei jeder substanziellen Veränderung am europäischen Rettungsschirm der Deutsche Bundestag zustimmen. Grundsätzlich halte ich die Hilfe für Griechenland, Irland und Portugal sowie den ständigen EU-Rettungsschirm für richtig. (...)
Frage von Peter K. • 08.08.2011
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 08.08.2011 (...) Nein, ich bin nicht dafür, dass VW die Fördermittel an den Steuerzahler zurückzahlt, sondern gehe davon aus, dass VW von seinen großen Gewinnen auch ordentlich viel Steuern bezahlt. Von der Abwrackprämie hat nicht nur VW profitiert, sondern auch zahlreiche andere Konzerne, der Staat (in Form von höheren Mehrwert- und Gewerbesteuereinnahmen sowie den nicht notwendigen Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld oder gar zur Arbeitslosigkeit) und die Käuferinnen und Käufer. (...)
Frage von Sigrid A. • 07.08.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 15.08.2011 (...) Selbstverständlich unterstütze ich die von Ihnen kritisierte Politik nicht und mache das sowohl im Bundestag als auch in den Medien deutlich. (...)