Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Böddinghaus
Antwort von Sabine Böddinghaus
DIE LINKE
• 30.07.2013

(...) Auch in den Handwerkskammern ist nicht alles Gold, was glänzt. Zunächst hört sich „Selbstverwaltung im Handwerk“ praxisnah und effizient an. Doch in der Realität leiden viele Pflichtmitglieder unter den hohen Beiträgen. (...)

Portrait von Kurt Duwe
Antwort von Kurt Duwe
FDP
• 30.07.2013

(...) besten Dank für Ihre Anfrage. Ich gehöre zu der großen Zahl von FDP-Mitgliedern, die auch eine Beendigung des Kammerzwangs befürworten. Leider hatten wir bei der letzten Abstimmung auf einem Bundesparteitag (noch) nicht die Mehrheit. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 14.08.2013

(...) • Das Bundesverfassungsgericht hat zu der Pflichtmitgliedschaft in der IHK ausgeführt, dass sie keine erhebliche Einschränkung der unternehmerischen Handlungsfreiheit darstellt, sondern dass sie vielmehr eine freiheitssichernde und legitimatorische Funktion hat. Außerdem haben auch andere Mitgliedsstaaten der EU, wie zum Beispiel Frankreich, die Niederlande, Italien und Österreich, die Mitgliedschaft in der IHK als Pflichtmitgliedschaft ausgestattet. (...)

Antwort von Thomas Meister
AfD
• 30.07.2013

(...) ich bin selbst Zwangsmitglied der Handelkammer, habe aber noch nie eine Leistung erhalten (außer der monatlichen Zeitung). Ich überweise den Betrag grundsätzlich unter Vorbehalt und mit der Zeile "Zwangsmitglied Nr. (...)

Frage von Rolf B. • 29.07.2013
Portrait von Philipp Rösler
Antwort von Philipp Rösler
FDP
• 23.08.2013

(...) Dabei könnte insbesondere die sogenannte Industrie 4.0, die Vernetzung der klassischen Industrie mit der IT-Branche, eine zukunftsweisende Kooperation sein. Denn Datenschutz und Datensicherheit gewinnen auch für die klassische Industrie an Bedeutung. Sicherer machen heißt aber nicht, dass wir alles selber machen müssen. (...)

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