Frage von Günter N. • 31.03.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 19.06.2023
Die angeführten Gehaltsentscheidungen der Deutschen Bahn obliegen dem Personalausschuss sowie dem Aufsichtsrat.
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Frage von Jonas H. • 27.03.2023
Antwort von Anke Rehlinger SPD • 31.07.2023
Die Effizienzsteigerungen sind Mindestbedingungen, um im internationalen Wettbewerb überhaupt bestehen zu können.
Frage von Felix B. • 27.03.2023
Antwort von Julia Klöckner CDU • 05.06.2023
Und dass es auch intern unter den Gewerkschaften um einen Wettbewerb geht, das wissen wir beide …
Frage von Annette G. • 23.03.2023
Antwort von Günter Baaske SPD • 30.03.2023
Die Auszahlung der Zuschüsse erfolgt über die jeweiligen Bundesländer. Hierzu muss eine Bund-Länder Vereinbarung geschlossen werden. Diese ist derzeit in Bearbeitung.
Frage von Halmat I. • 20.03.2023
Antwort von Carl-Julius Cronenberg FDP • 23.11.2023
Sehr geehrter Herr I.,
für Ihre Frage möchte ich Ihnen danken.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Helmut O. • 20.03.2023
Antwort von Patrick Schnieder CDU • 23.03.2023
Wie Sie meiner Rede und auch meiner Antwort auf eine Zwischenfrage entnehmen können, habe ich nicht das öffentliche Interesse an der Aufklärung des Anschlages an sich in Frage gestellt, sondern lediglich das spezielle öffentliche Interesse an einer parlamentarischen Aufklärung, das Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses ist.