Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.03.2016

(...) Die geheime Einsichtnahme unter unzumutbaren Bedingungen durch Parlamentarier ist dennoch ein nicht hinnehmbarer Vorgang. Nicht nur, aber auch aus diesem Grund, wird die Fraktion der Grünen TTIP in der vorliegenden Form weiterhin ablehnen. (...)

Portrait von Ulrich Hampel
Antwort von Ulrich Hampel
SPD
• 19.02.2016

(...) Seit wenigen Wochen besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die Verhandlungsdokumente zum TTIP-Abkommen in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum einzusehen. Ich bin der Meinung, dass zunächst die entsprechenden Fachpolitiker für das TTIP-Abkommen die Unterlagen sichten sollten. In Abstimmung mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Wirtschaftsausschuss werden wir zu einem späteren Zeitpunkt die Dokumente ebenfalls einsehen. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 13.07.2016

(...) Das Handelsabkommen TTIP ist sehr komplex und wird kontrovers diskutiert. Ich werde mich in der parlamentarischen Sommerpause mit dem Thema intensiv auseinandersetzen und mir eine Meinung bilden. (...)

E-Mail-Adresse